Mutmaßlicher Supermarkt-Erpresser hat gestanden

Vergiftete Babynahrung: Supermarkt-Erpresser legt Geständnis ab | tagesschau.de

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Stand: 30.09.2017 21:09 Uhr

Der mutmaßliche Supermarkt-Erpresser hat die Vorwürfe gegen ihn gestanden. Das teilten Polizei und Staatsanwaltschaft mit. Außerdem habe der 53-Jährige vor dem Haftrichter erklärt, dass er keine weiteren vergifteten Lebensmittel verteilt habe.

Die Supermarkt-Erpressung mit vergifteter Babynahrung ist aller Wahrscheinlichkeit nach aufgeklärt: Ein 53-jähriger Tatverdächtiger aus dem Kreis Tübingen legte ein Geständnis ab, wie Polizei und Staatsanwaltschaft mitteilten. Demnach sagte der Mann auch aus, keine weiteren vergifteten Lebensmittel verteilt zu haben.

Am Nachmittag hatte ein Richter in Ravensburg Haftbefehl erlassen, der dringend Tatverdächtige wurde inzwischen in eine Justizvollzugsanstalt gebracht. Der Erpresser hatte damit gedroht, 20 vergiftete Lebensmittel in Umlauf zu bringen, und per E-Mail einen niedrigen zweistelligen Millionenbetrag gefordert. Mitte September hatte er fünf Gläschen Babynahrung mit Ethylenglycol vergiftet und in einen Supermarkt in Friedrichshafen am Bodensee gebracht.

Hunderte Hinweise

Als die Polizei Bilder einer Überwachungskamera veröffentlichte, gingen Hunderte Hinweise aus der Bevölkerung ein – darunter auch Hinweise auf den nun gefassten Tatverdächtigen. Der Leitende Oberstaatsanwalt Alexander Boger sprach auf einer Pressekonferenz in Konstanz von einer erdrückenden Beweislast. Bei einer Wohnungsdurchsuchung am Freitag in Ofterdingen habe man eine Flasche mit dem Gift Ethylenglycol gefunden, mit dem die sichergestellte Babynahrung in Friedrichshafen versetzt worden war. DNA-Spuren an den vergifteten Gläschen deuteten ebenfalls auf den Mann hin. Der Verdächtige habe die Vernichtung von Beweismitteln vorbereitet. Einen Laptop fanden die Beamten in einem Altkleider-Container.

Die Polizei geht von einem Einzeltäter aus. Der Verdächtige lebte demnach seit 2005 in Baden-Württemberg. Zuvor war er in Bayern gemeldet gewesen. Der Vorwurf gegen den Verdächtigen lautet auf versuchte räuberische Erpressung. Laut Boger drohen ihm im Fall einer Verurteilung zwischen fünf und 15 Jahren Haft. Er schloss eine mögliche Beschuldigung auch wegen versuchter Tötung nicht aus. In dem Fall wäre eine lebenslange Strafe möglich.

Der Verdächtige sei ein Mann mit psychischen Auffälligkeiten und Brüchen in der Biografie, sagte Stürmer. Er sei ein exzentrischer Einzelgänger. Weitere Angaben wollte der Vizepräsident nicht machen, um das Persönlichkeitsrecht des Verdächtigen nicht zu verletzen. Boger sagte, der Mann sei nach ersten Erkenntnissen strafrechtlich vorbelastet. Details nannte er nicht, weil ihm die Akte noch nicht vorliege.

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HSV – Werder: Nullnummer im Norden

Auch nach dem Seitenwechsel war die Gisdol-Elf das gefährlichere Team, verlor dann aber mit dem von Krämpfen geplagten Ito einen seiner besten Spieler (52.). Trotzdem hatte der HSV die besseren Chancen: Nach einem Abschlag von Mathenia stand Andre Hahn plötzlich allein vor Jiri Pavlenka und verlangte dem Werder-Keeper mit einem Heber alles ab (56.), vier Minuten später scheiterte Wood aus spitzem Winkel nur knapp an dem Tschechen.

Offener Schlagabtausch in der Schlussphase

Erst in den letzten 20 Minuten wurde Bremen wieder stärker. Fin Bartels (71.) läutete mit einem gefährlichen Flachschuss eine spannende Schlussphase ein, in der plötzlich auch Werder wieder auf Sieg spielte.

Nach Ansicht von Werder-Trainer Alexander Nouri ging der 0:0 daher “in Ordnung”. “Wir waren die erste Viertelstunde ganz ordentlich im Spiel. Danach hatten die Hamburger mehr Spielanteile, in der Schlussphase hatten wir wieder mehr vom Spiel”, meinte der Trainer der Bremer, auf die nach der Länderspielpause mit Borussia Mönchengladbach erneut ein schweres Spiel wartet.

Gisdol hadert mit der Pukteteilung

Nach Ansicht von HSV-Coach Gisdol wäre sein Team “heute der absolut verdiente Sieger gewesen“. Gisdol lobte vor allem seine Youngster: “Die Neuen haben es richtig gut gemacht. Das gibt viel Hoffnung für die Zukunft, wenn du solch’ junge Burschen hast.” Die nächste Bewährungsprobe steht ihnen am kommenden Spieltag beim FSV Mainz 05 bevor.

Katalonien: “Sie werden das Referendum nicht verhindern”

Die spanischen Behörden versuchen alles, um das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien zu verhindern. Doch die Regionalregierung denkt nicht ans Einlenken – auch wenn eine Software zur Auszählung der Stimmen blockiert wurde. Was morgen tatsächlich passiert? Völlig ungewiss.

Trotz neuer Gegenmaßnahmen der spanischen Staatsbehörden will die Regierung von Katalonien am Sonntag ihr umstrittenes Referendum über die Abspaltung der Region vom EU-Land durchziehen. Auch die Blockade des Stimmenauszählungssystems durch Experten der staatlichen Polizeieinheit Guardia Civil werde die Abhaltung der Volksbefragung nicht verhindern, versicherte der Sprecher der Regionalregierung, Jordi Turull.

“System außer Betrieb”

Mehrere Beamte der Guardia Civil waren zuvor in Barcelona im katalanische Technologie- und Kommunikationszentrum gegen die Infrastruktur vorgegangen. Dort wird die Software des Auszählungssystems aufbewahrt. Das System sei außer Betrieb gesetzt und die illegale Abstimmung somit endgültig “annulliert” worden, sagte in Madrid der Sprecher der Zentralregierung, Íñigo Méndez de Vigo.

Die Generalstaatsanwaltschaft wies die Polizei an, die Wahllokale abzusperren und die Stimmabgabe zu verhindern. Das Referendum war vom Verfassungsgericht auf Betreiben der Zentralregierung schon vor gut drei Wochen als verfassungswidrig untersagt worden. Ministerpräsident Mariano Rajoy beteuerte, das Referendum werde auf keinen Fall stattfinden. Dennoch wurden mehr als 5,3 Millionen Katalanen aufgerufen, am Sonntag in einem der 2315 Wahllokale ihre Stimme abzugeben.

In ganz Katalonien hatten deshalb in der Nacht zum Samstag Politiker, Lehrer und Eltern zum Teil mit ihren Kindern zahlreiche Schulen und weitere öffentliche Gebäude besetzt, die als Wahllokale dienen sollen. Die Polizei habe rund 1300 Schulen aufgesucht und dabei 163 besetzte Lehranstalten vorgefunden, teilte der Präfekt (Vertreter des Madrider Innenministeriums) in Barcelona mit. Die Aufforderung der Polizei, die Lokale zu verlassen, hätten die Besetzer zunächst nicht befolgt, hieß es.

Bei Dutzenden von Razzien wurden in Druckereien und Regionalministerien mindestens zwölf Millionen Wahlzettel sowie Millionen von Wahlplakaten und Broschüren beschlagnahmt. Viele Webseiten wurden gesperrt. Mehr als 4000 Angehörige der Guardia Civil und der Nationalpolizei wurden nach Katalonien entsandt. Doch die Separatisten lassen sich nicht entmutigen. “Wir haben bereits gewonnen. Wir haben die Ängste, die Drohungen, den Druck und die Lügen besiegt”, rief der regionale Regierungschef Carles Puigdemont am Freitagabend zum Wahlkampfabschluss vor Zehntausenden Menschen im Zentrum der katalanischen Hauptstadt Barcelona. Die Veranstalter gaben die Teilnehmerzahl mit rund 80.000 an.

Kundgebungen in ganz Spanien

Das Referendum hält nicht nur Katalonien in Atem. In ganz Spanien gingen Gegner und Unterstützer der Separatisten auf die Straßen. In Madrid versammelten sich Tausende von Menschen vor dem Rathaus der Hauptstadt, um gegen die Abstimmung zu protestieren. Die Demonstranten forderten, dass Puigdemont festgenommen wird. Sie skandierten unter anderem: “Separatisten, Terroristen” und “Viva España!”. Zum Protest vor dem Rathaus rief die rechtskonservative “Stiftung zum Schutz der Spanischen Nation” auf. 

Allein in Madrid gab es insgesamt drei Kundgebungen zur Unterstützung des Referendums sowie drei gegen die Unabhängigkeitsbestrebungen in Katalonien. Demonstrationen für und gegen die Separatisten gab es unter anderem auch auf Mallorca, in Santander und Alicante. In der Autonomen Gemeinschaft Galicien, wo es auch eine Unabhängigkeitsbewegung gibt, brachten in Santiago de Compostela mehr als 3000 Menschen ihre Unterstützung für die Separatisten zum Ausdruck.

Was am Wahltag geschehen wird, wagt derweil niemand vorherzusagen. Unter Berücksichtigung der Störungsaktionen aus Madrid würde die Abgabe von einer Million Stimmen “einen überragenden Erfolg” darstellen, sagte Jordi Sánchez, der Präsident der separatistischen Organisation “Katalanische National-Versammlung”. Bei einem Sieg des “Ja”-Lagers will Barcelona schon in den Tagen nach der Abstimmung die Unabhängigkeit von Spanien ausrufen. Die Gegner der Separatisten wollen nicht an der Abstimmung teilnehmen. Erwartet werden größere Demonstrationen. Ob und wann ein Ergebnis verkündet wird, ist weiterhin unklar.

Die Zahl der Befürworter einer Abspaltung Kataloniens von Spanien lag in den vergangenen Jahren zwischen knapp 40 und 50 Prozent. Schon seit 2012 finden immer wieder Massendemonstrationen der Separatisten statt. Kundgebungen der Gegner des Referendums und der Unabhängigkeit gab es in Barcelona allerdings kaum.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. September 2017 um 17:00 Uhr.

Mutmaßlicher Supermarkt-Erpresser: Haftbefehl erlassen

Gegen den mutmaßlichen Erpresser im Fall der vergifteten Babynahrung ist Haftbefehl erlassen worden. Der 53-Jährige aus dem Kreis Tübingen soll versucht haben, einen Millionenbetrag zu erpressen.

Nach der Festnahme am Nachmittag hat die Polizei Haftbefehl wegen versuchter schwerer, räuberischer Erpressung gegen den mutmaßlichen Supermarkt-Erpresser erlassen. Das sagte ein Sprecher der Polizei in Konstanz. Ein Ermittlungsrichter hatte den Verdächtigen verhört. Der 53-Jährige aus dem Kreis Tübingen soll versucht haben, einen Millionenbetrag zu erpressen. Er war am Freitagnachmittag im Raum Tübingen festgenommen worden.

Bei einer Pressekonferenz hatten Polizei und Staatsanwaltschaft zuvor Details bekannt gegeben. Der Mann sei der Täter, das sei ihre “feste Auffassung”, sagten sie. Hinweise auf einen oder mehrere mögliche Mittäter gebe es derzeit nicht. Der Verdächtige wude dem Haftrichter wegen versuchter schwerer räuberischer Erpressung vorgeführt, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Alexander Boger in Konstanz. 

Erdrückende Beweise

Er habe die Tat bisher nicht gestanden. Die Beweislast gilt aber als erdrückend – wegen des Abgleichs mit den Fahndungsfotos und dem Abgleich von Spuren. So sei bei dem Mann auch das Gift gefunden worden, mit dem Babynahrung in Friedrichshafen versetzt worden war. Dabei handelt es sich um Ethylenglykol.

Ethylenglykol ist dem Verbraucherschutzministerium Baden-Württemberg zufolge bei Erwachsenen ab einer Menge von 30 Millilitern gesundheitsgefährdend. Eine Vergiftung könne aber medizinisch gestoppt werden und müsse daher nicht tödlich sein.

Laut Boger drohen dem Mann zwischen fünf und 15 Jahren Haft im Fall einer Verurteilung. Boger schloss eine mögliche Beschuldigung auch wegen versuchter Tötung nicht aus. In dem Fall könnte er bei einem Schuldspruch auch zu lebenslanger Haft verurteilt werden.

Keine Entwarnung

Trotz der Festnahme gaben die Behörden noch keine Entwarnung beim Lebensmittelkauf. Verbraucher seien also weiterhin gut beraten, beim Einkauf von Lebensmitteln wachsam zu sein, sagte der Polizeisprecher. Sobald der Fall endgültig geklärt sei, würden die Behörden “so schnell wie möglich” Entwarnung geben.

Der mutmaßliche Täter hatte in einer E-Mail an die Polizei, den Verbraucherschutz und mehrere Lebensmittelkonzerne von Mitte September damit gedroht, bis zum heutigen Samstag 20 vergiftete Lebensmittel in Umlauf zu bringen. Er forderte einen niedrigen, zweistelligen Millionenbetrag.

Mehrere Lebensmittelkonzerne bedroht

Welche Filialen und welche Produkte er ins Auge gefasst hatte, ließ der Täter offen. Nach Informationen der “Bild”-Zeitung richtete sich die Erpressung gegen Aldi, Rossmann, Lidl, DM, Müller, Edeka, Norma und Rewe. Der Täter gab der Polizei aber einen Hinweis auf ein Geschäft in Friedrichshafen, wo dann fünf mit Ethylenglykol vergiftete Gläser Babynahrung gefunden wurden.

Die Polizei veröffentlichte daraufhin am Donnerstag ein Fahndungsfoto von dem Verdächtigen, dass von einer Überwachungskamera in dem Markt aufgenommen worden war.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 30. September 2017 um 16:00 Uhr.

Bundesliga: BVB verteidigt Tabellenführung

Der BVB zeigte sich gut erholt von der Niederlage gegen Madrid und setzte sich am Samstag (30.09.2017) mit 2:1 beim zuletzt starken FC Augsburg durch. Die Schlitzohrigkeit von Andrej Jarmolenko und ein Traumtor von Shinji Kagawa verhalfen dem BVB dabei zum Sieg, der in der zweiten Halbzeit allerdings noch auf der Kippe stand.

Jarmolenko (4.) brachte die Dortmunder nach einer Ecke mit dem Rücken zum Tor per Hacke aus kurzer Entfernung in Führung. Augsburg hatte durch Caiuby (11.) per Kopf eine schnelle Antwort. Dann traf der Japaner Kagawa (23.) mit einem Lupfer der Marke Tor des Monats zum 2:1. Pierre-Emerick Aubameyang (79.) vergab überheblich einen Foulelfmeter, der erst nach Eingreifen des Videoschiedsrichters gegeben worden war.

Dortmund ist nun saisonübergreifend seit 13 Partien ungeschlagen und festigte mit dem sechsten Erfolg dieser Spielzeit seine Tabellenführung. Augsburg musste hingegen erstmals seit dem ersten Spieltag eine Niederlage hinnehmen und verlor erstmals seit April wieder ein Heimspiel.

In der Tabelle steht die Mannschaft von Manuel Baum weiter gut da, dennoch haderte Augsburgs Coach im Anschluss: “In der ersten Halbzeit waren wir ein bisschen zu mutlos, sind nicht in die Zweikämpfe gekommen. In der zweiten Halbzeit hätten wir definitiv einen Punkt verdient gehabt, deshalb ärgern wir uns richtig.”

BVB mit glänzender Offensive – trotz Rotation

Dortmund, das ohne den geschonten Mario Götze spielte, glänzte durch sehr variantenreiche und zielgerichtete Offensivaktionen. Vor allem im ersten Durchgang dominierte der BVB das Geschehen mit Tempo, Spielfreude und großer Ballsicherheit.

Die fünf Änderungen im Vergleich zum Duell mit Real in der Champions League hatten keinen negativen Einfluss auf das Gefüge, obwohl unter anderem das zentrale Mittelfeld mit Julian Weigl, Mahmoud Dahoud und dem glänzend aufgelegten Kagawa komplett neu besetzt war. Augsburg überließ dem BVB das Mittelfeld und kam zumindest im ersten Durchgang offensiv nicht über Ansätze hinaus. Mit mehr Konsequenz hätte das Team von Trainer Peter Bosz schon vor der Pause höher führen können, Torjäger Aubameyang ließ in der 32. Minute einen Alleingang mit fast an Arroganz grenzender Leichtfertigkeit ungenutzt, Kagawa (45.+1) scheiterte ebenfalls freistehend.

Defensivleistung beim BVB bleibt ein Thema

Ein Fragezeichen blieb einmal mehr hinter Dortmunds Defensivleistung. Es fehlte mitunter an der Abstimmung, die Räume zwischen Mittelfeld und Abwehr waren wie schon gegen die Königlichen am vergangenen Dienstag zu groß. Vor allem nach dem Wechsel wurde es vor dem Tor von Schlussmann Roman Bürki phasenweise heikel. Nach vorne spielte der BVB nicht mehr mit der gleichen Präzision. Dortmunds Nachlässigkeiten beflügelten die Augsburger, die durch Caiuby (59.) um ein Haar erneut ausgeglichen hätten.

Aubameyang hätte auf der anderen Seite vom Punkt für klare Verhältnisse sorgen können, lupfte seinen Elfmeter allerdings in die Arme von FCA-Keeper Marwin Hitz.

Den Leistungsabfall in der zweiten Hälfte machte auch Dortmunds Coach zum Thema: “Wir sind sehr glücklich mit dem Ergebnis, aber das war das schlechteste Spiel, seitdem ich BVB-Trainer bin. Jede Mannschaft hat pro Saison zwei solche Spiele, die man normalerweise verliert”, sagte Bosz.

In der Schlussphase war den Dortmundern durchaus auch der Kräfteverschleiß aus den vergangenen englischen Wochen anzumerken. In der anstehenden Länderspielpause kann der BVB nun die Reserven wieder auffüllen, in zwei Wochen ist dann Leipzig zum Topspiel am Samstagabend zu Gast. Augsburg muss am 8. Spieltag in Hoffenheim antreten.

Mutmaßlicher Supermarkt-Erpresser: 53 Jahre, vermutlich Einzeltäter

Im Fall der Erpressung mehrerer Handelsketten haben die Ermittler einen 53 Jahre alten Deutschen festgenommen. Er hat die Tat bislang nicht gestanden, doch die Beweislast ist laut Staatsanwaltschaft erdrückend.

Ein 53 Jahre alter Mann soll für die Erpressung mehrerer Supermärkte verantwortlich sein. Die Polizei nahm ihn aufgrund von Hinweisen aus der Bevölkerung am Freitagnachmittag fest. Er stammt aus Ofterdingen bei Tübingen.

Bei einer Pressekonferenz gaben Polizei und Staatsanwaltschaft nun Details bekannt. Sie seien “der festen Auffassung”, dass es sich bei dem Mann um den Täter handele. Hinweise auf einen oder mehrere mögliche Mittäter gebe es derzeit nicht. Der Verdächtige werde zur Stunde dem Haftrichter wegen versuchter schwerer räuberischer Erpressung vorgeführt, sagte der Leitende Oberstaatsanwalt Alexander Boger in Konstanz. 

Erdrückende Beweise

Er habe die Tat bisher nicht gestanden. Die Beweislast last gilt aber als erdrückend – wegen des Abgleichs mit den Fahndungsfotos und dem Abgleich von Spuren. So sei bei dem Mann auch das Gift gefunden worden, mit dem Babynahrung in Friedrichshafen versetzt worden war. Dabei handelt es sich um Ethylenglykol.

Ethylenglykol ist dem Verbraucherschutzministerium Baden-Württemberg zufolge bei Erwachsenen ab einer Menge von 30 Millilitern gesundheitsgefährdend. Eine Vergiftung könne aber medizinisch gestoppt werden und müsse daher nicht tödlich sein.

Laut Boger drohen dem Mann zwischen fünf und 15 Jahren Haft im Fall einer Verurteilung. Boger schloss eine mögliche Beschuldigung auch wegen versuchter Tötung nicht aus. In dem Fall könnte er bei einem Schuldspruch auch zu lebenslanger Haft verurteilt werden.

Keine Entwarnung

Trotz der Festnahme gaben die Behörden noch keine Entwarnung beim Lebensmittelkauf. Verbraucher seien also weiterhin gut beraten, beim Einkauf von Lebensmitteln wachsam zu sein, sagte der Polizeisprecher. Sobald der Fall endgültig geklärt sei, würden die Behörden “so schnell wie möglich” Entwarnung geben.

Mehrere Lebensmittelkonzerne bedroht

Der mutmaßliche Täter hatte in einer E-Mail an die Polizei, den Verbraucherschutz und mehrere Lebensmittelkonzerne von Mitte September damit gedroht, bis zum heutigen Samstag 20 vergiftete Lebensmittel in Umlauf zu bringen. Er forderte einen niedrigen, zweistelligen Millionenbetrag.

Welche Filialen und welche Produkte er ins Auge gefasst hatte, ließ der Täter offen. Nach Informationen der “Bild”-Zeitung richtete sich die Erpressung gegen Aldi, Rossmann, Lidl, DM, Müller, Edeka, Norma und Rewe. Der Täter gab der Polizei aber einen Hinweis auf ein Geschäft in Friedrichshafen, wo dann fünf mit Ethylenglykol vergiftete Gläser Babynahrung gefunden wurden.

Die Polizei veröffentlichte daraufhin am Donnerstag ein Fahndungsfoto von dem Verdächtigen, dass von einer Überwachungskamera in dem Markt aufgenommen worden war.

Über dieses Thema berichtete tagesschau24 am 30. September 2017 um 16:00 Uhr.

Iran stoppt Lieferung: Kein Öl mehr für die Kurden

Nach dem Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak verstärkt sich der Druck auf die Region. Iranische und irakische Truppen halten in der Nähe ihrer Grenze ein gemeinsames Manöver ab. Iran stoppt Ein- und Ausfuhr von Öl.

Die Kurdenregion im Nordirak gerät nach dem Unabhängigkeitsreferendum unter Druck: Der Iran stoppte seine Ein- und Ausfuhr von Ölprodukten in die Region. Wie der staatliche Fernsehsender Irib am Samstag unter Berufung auf eine Anweisung des Verkehrsministeriums berichtete, wurden alle Fuhrunternehmen und ihre Fahrer angewiesen, “bis auf weiteres” keine derartigen Transporte mehr zu tätigen.

Teheran lehnt die Unabhängigkeit der Kurden im Irak strikt ab – auch aus Furcht vor ähnlichen Bestrebungen der kurdischen Minderheit im eigenen Land.

Zudem fuhren iranische und irakische Truppen in der Nähe ihrer Grenze ein gemeinsames Manöver. Die Entscheidung sei bei einem Treffen iranischer Kommandeure gefallen, zitierte das staatliche Fernsehen der Islamischen Republik einen Militärsprecher. Es gehe um Maßnahmen, mit denen die Sicherheit an der Grenze gewährleisten werden solle.

US-Außenminister Tillerson: Referendum nicht legal

Vier Tage nach dem Votum der nordirakischen Kurden für die Unabhängigkeit von Bagdad erklärte auch die US-Regierung, dass sie das Referendum nicht anerkennt. Bei der Abstimmung handle es sich um eine “einseitige Maßnahme”, weshalb es dem Ergebnis an Legitimität fehle, erklärte US-Außenminister Rex Tillerson. Die Vereinigten Staaten unterstützten weiterhin einen “vereinten, föderalen, demokratischen und gedeihenden Irak”.

Die Regierung in Bagdad rief Tillerson zugleich auf, Gewaltandrohungen zurückzuweisen. “Die Vereinigten Staaten bitten alle Parteien, inklusive der Nachbarstaaten des Iraks, einseitige Handlungen und den Einsatz von Gewalt abzulehnen.” Die irakische Zentralregierung hatte wenige Stunden zuvor ihre Drohung wahr gemacht und ein Flugverbot für die autonome Kurdenregion verhängt.

Türkei droht mit Handelsblockade

Die Kurden im Nordirak hatten sich mit ihrem Referendum über den Widerstand der Zentralregierung hinweggesetzt. Obwohl die Wähler praktisch geschlossen für die Abspaltung stimmten, ist ungewiss, was daraus folgt. Bagdad hat mit einer militärischen Intervention gedroht und Verhandlungen auf Grundlage des Referendums abgelehnt.

Die Türkei, die ebenfalls die Gründung eines unabhängigen Kurdenstaats an ihrer Grenze strikt ablehnt, drohte mit einer Handelsblockade. Das Referendum wurde auch von der Bundesregierung kritisiert. Bundesaußenminister Sigmar Gabriel hatte sich am Dienstag besorgt gezeigt, “dass dieser Schritt die instabile regionale Situation” weiter verschärfe.

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Macron will vermitteln

Unterdessen bemüht sich Frankreichs Präsident Emmanuel Macron um Vermittlung zwischen der irakischen Regierung und den Kurden im Norden des Landes. Er lud den irakischen Ministerpräsidenten Haider al-Abadi zu Gesprächen nach Paris am 5. Oktober ein. Die Einheit und die territoriale Integrität des Iraks müsse erhalten bleiben, erklärte Macron nach einem Telefonat mit Al-Abadi.

Gleichzeitig müssten die Rechte der kurdischen Bevölkerung anerkannt werden. “Eine Eskalation sollte vermieden werden”, so Macron. Gemeinsam müssten die Iraker ihre Priorität auf den Kampf gegen die IS-Miliz und die Stabilisierung des Landes setzen. Der IS beherrscht nach wie vor Gebiete im Irak und im benachbarten Syrien. Al-Abadi nahm die Einladung in die französische Hauptstadt an, wie aus dem Umfeld Macrons verlautete.

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 30. September 2017 um 04:00 Uhr.

USA wollen im Atomstreit direkt mit Nordkorea sprechen

Atomstreit: USA wollen direkt mit Nordkorea sprechen | tagesschau.de

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Stand: 30.09.2017 14:49 Uhr

Die USA stehen laut Außenminister Tillerson jetzt in direktem Kontakt mit Nordkorea, um die Möglichkeit von Verhandlungen über dessen Atom- und Raketenprogramm auszuloten. Es gebe “Kommunikationskanäle nach Pjöngjang”, so Tillerson in Peking.

Nach Wochen der verbalen Eskalation nähern sich die USA und Nordkorea offenbar wieder an. US-Außenminister Rex Tillerson sprach bei einem Besuch in Peking von direkten Kommunikationskanälen nach Pjöngjang. Man stehe in Kontakt, um die Möglichkeit von Verhandlungen über dessen Atom- und Raketenprogramm auszuloten. “Wir sind nicht im Dunkeln, im Blackout, wir haben zwei, drei Kanäle nach Pjöngjang offen.”

Martialische Töne

Zuletzt hatten die USA und Nordkorea im Konflikt um das Atom- und Raketenprogramm des ostasiatischen Landes auf äußerst martialische Töne gesetzt. US-Präsident Donald Trump hatte Nordkorea sogar mit der “vollständigen Vernichtung” gedroht, falls das Land seine atomare Aufrüstung fortsetze. Der nordkoreanische Außenminister Ri Yong Ho wertete dies als Kriegserklärung. Angesichts der Eskalation hatten US-Partnerländer wie Deutschland einen Dialog angemahnt, um die Eskalation zu beenden.

Nordkorea hatte am 3. September seinen bislang stärksten Atomwaffentest vorgenommen. Zudem testet das isolierte Land regelmäßig Raketen und verletzt damit Resolutionen des UN-Sicherheitsrats. Nordkorea arbeitet erklärtermaßen an der Entwicklung einer Rakete, die einen Atomsprengkopf bis aufs Festland der USA tragen kann. Die USA wollen dies verhindern.

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Grüne – Mut machen für Jamaika

Jamaika ist “… wie wenn Borussia Dortmund und Schalke 04 ernsthaft überlegen würden, gemeinsam ein Stadion zu bauen”. Grünen-Chef Özdemir ist illusionsfrei: Die Gespräche mit Union und FDP würden kompliziert. Umso wichtiger sei, geschlossen in die Verhandlungen zu gehen.

Die Grünen gehen schon mal voran: Eine knappe Woche nach der Bundestagswahl beraten sie zur Stunde über ein eventuelles Bündnis mit CDU/CSU und FDP. Leicht dürfte das nicht werden, machte Parteichef Cem Özdemir auf einem kleinen Parteitag in Berlin klar. Jamaika ist “…wie wenn Borussia Dortmund und Schalke 04 ernsthaft überlegen würden, gemeinsam ein Stadion zu bauen”. Schließlich sei Jamaika eine “Konstellation, die sich keiner der Akteure so gewünscht hat”.

Realo Kretschmann

Pragmatiker Winfried Kretschmann fasste es so zusammen: “Demokratie ist halt nur vor der Wahl ein Wunschkonzert und danach halt nicht mehr.” Die Grünen hätten eine “riesige Verantwortung”, mahnte Kretschmann. Sie müssten mit Respekt annehmen, was die Wähler “zusammengewählt hätten”. Der Wahlkampf-Slogan “Zukunft wird aus Mut gemacht” sei jetzt eine Aufforderung an die Partei selbst.

Als Vorbild nannte er Grün-Schwarz in Baden-Württemberg: “Obwohl wir uns nicht gesucht haben, mussten wir uns finden”, sagte Deutschlands einziger grüner Ministerpräsident über die Zusammenarbeit mit der CDU. Heute werde das Land von beiden “ordentlich regiert”.

Özdemir appelliert an “Wahlkampf-Spirit”

Ohne grüne Geschlossenheit geht es nicht, mahnte Parteichef Özdemir. “Lasst uns in dem Spirit, wie wir den Wahlkampf gemacht haben, jetzt gemeinsam weitermachen”, rief er den rund 90 Delegierten zu. “Geschlossen, klar, in die Zukunft ausgerichtet, dann machen wir das super weiter.”

Mit Blick auf Gerüchte, dass Grüne und FDP in kleiner Runde bereits über Ministerposten sprechen würden, sagte der Parteichef: “Es gab diese Treffen weder vor der Wahl noch nach der Wahl.” Es gebe keine “Parallelverhandlungen”, alle Entscheidungen würden in der Sondierungsgruppe gemeinsam getroffen.

14 grüne Verhandler

Diese 14-köpfige Verhandlungsgruppe soll am Nachmittag offiziell benannt werden, zusammen mit dem formalen Beschluss für die Aufnahme von Sondierungen. An der Spitze sollen Özdemir und Ko-Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckardt stehen. Die Verhandlungsgruppe ist so austariert, dass darin alle Parteiflügel und Regionen vertreten sind, um ein möglichst unumstrittenes Verhandlungsergebnis zu erreichen. Der Beginn der Sondierungen wird für die Zeit nach der niedersächsischen Landtagswahl erwartet, die am 15. Oktober stattfindet.

Co-Parteichefin Simone Peter rief die Grünen auf, selbstbewusst in die Verhandlungen zu gehen. Die Grünen seien eine Partei, die werteorientiert sei und nicht machtorientiert. Deshalb würden sich die Grünen nicht “mit Plattitüden und Absichtserklärungen abspeisen lassen”.

Die Grünen müssten sich klar zum Grundrecht auf Asyl bekennen, fügte Peter hinzu. Sie forderte zudem ein Ende der auf Einsparungen ausgerichteten Austeritätspolitik in Europa. “Deshalb ist es für mich noch längst nicht ausgemacht, dass FDP-Chef Christian Lindner Finanzminister wird”, sagte sie.

Die Grünen hatten bei der Wahl mit 8,9 Prozent besser abgeschnitten, als es die Umfragen erwarten ließen. Ihre Wahlziele, dritte Kraft zu werden und ein deutlich zweistelliges Ergebnis zu bekommen, verpassten sie aber.

Wann beginnen die Sondierungen?

Ein Jamaika-Bündnis auf Bundesebene wäre ein Novum. Die potenziellen Partner – Union, FDP, Grüne – sind in zahlreichen Politikfeldern weit auseinander. Erschwerend hinzu kommt, dass die Union nicht einig ist, vor allem in der Flüchtlingspolitik. Vor der Niedersachsen-Wahl und diversen Parteitagen dürfte nicht mehr viel passieren. Schleswig-Holsteins FDP-Fraktionschef und Parteivize Wolfgang Kubicki rechnet nicht mehr damit, dass eine Jamaika-Koalition noch in diesem Jahr zustande kommt. Dies sei “nach dem Zeitplan der CDU ausgeschlossen”, weil erst nach dem Parteitag der CSU Mitte November mit Gesprächen begonnen werden solle, sagte Kubicki der “Bild”.

Ganz so schwarz sieht Kanzleramtschef Peter Altmaier nicht. “Wir werden in den nächsten Tagen sehr intensive Gespräche führen – die Union untereinander, aber auch mit möglichen Partnern”, sagte der Merkel-Vertraute dem Magazin “Focus”. Dieser Prozess werde allerdings “nicht von öffentlichem Trompetenschall begleitet”.

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Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 30. September 2017 um 12:55 Uhr.

Hongkong: “Regenschirm”-Inhaftierte rufen zum Durchhalten auf

Hongkong: “Regenschirm”-Inhaftierte rufen zum Durchhalten auf | tagesschau.de

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Stand: 30.09.2017 13:45 Uhr

Drei Jahre nach den gewaltigen “Regenschirm”-Protesten in Hongkong rufen inhaftierte Aktivisten mit Briefen zum Durchhalten auf. Sie wehren sich gegen den Einfluss durch Festland-China. Peking verstößt zunehmend gegen das Prinzip “Ein Land – zwei Systeme”.

Von Steffen Wurzel, ARD-Studio Shanghai

Zum dritten Jahrestag der Regenschirm-Revolte haben mehrere der Inhaftierten Briefe verfasst. Der 24-jährige Studentenführer Nathan Law rief die Menschen in Hongkong aus seiner Gefängniszelle heraus dazu auf, sich nicht unterkriegen zu lassen – trotz des wachsenden Einflusses Festlandchinas auf die Stadt. Die Zivilgesellschaft müsse stark bleiben. Wörtlich schrieb Law in dem Brief, der dem ARD-Hörfunk vorliegt:

“Nach unserer Verurteilung mögen einige unserer Anhänger den Glauben an die Rechtsstaatlichkeit und in die Institutionen Hongkongs verloren haben. Dennoch bitte ich Euch, nicht aufzugeben. Jeder von uns muss die Rechtsstaatlichkeit schützen.”

Eine Unterstützerin der inhaftierten Demokratie-Aktivisten, die anonym bleiben will, sagte: “Diese Briefe  geben uns Hoffnung. Sie können der Öffentlichkeit und der Zivilgesellschaft neuen Schwung verleihen. Wir hoffen, dass diese Briefe der Demokratiebewegung neue Stärke verleihen. Wir wollen in dieser autoritären Zeit vereint für unsere Ziele weiter kämpfen.”

Pekings Einfluss immer stärker

Die ehemalige britische Kolonie Hongkong gehört seit 20 Jahren zu China. Bei der Übergabe damals wurde das weltweit einzigartige Prinzip “Ein Land, zwei Systeme” vereinbart. Anders als in Festlandchina genießen die Menschen in Hongkong zum Beispiel Meinungs- und Pressefreiheit. Es gibt keine Zensur. Auch die Wirtschaft Hongkongs ist frei. Doch der politische und gesellschaftliche Einfluss der Pekinger Führung nimmt immer weiter zu. Die Forderung der Regenschirm-Bewegung nach mehr Demokratie wurde von der pekingtreuen Stadtregierung Hongkongs bisher nicht umgesetzt.

Korrespondent

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