Champions League: Leipzig punktet zum Debüt

Beim leistungsgerechten 1:1 (1:1) im ersten Spiel auf internationaler Bühne gegen den französischen Meister AS Monaco zahlten die Bullen Lehrgeld. Der Schwede Emil Forsberg erzielte in der 33. Minute nach einem Konter das 1:0 und damit das erste Europapokaltor für den erst 2009 gegründeten Klub. Doch nach dem Ausgleich nur zwei Minuten später durch Youri Tielemans fehlte es den Sachsen an der nötigen Durchschlagskraft.

“Hätten uns mehr gewünscht”

“Wir hätten uns natürlich mehr gewünscht. Wir haben ein Superspiel gemacht, das ist ärgerlich”, sagte Yussuf Poulsen, der vor der Partie seinen Vertrag vorzeitig bis 2021 verlängert hatte.

“Es war Gänsehaut-Stimmung. Natürlich hätten wir gern gewonnen, doch Monaco hat sehr gut verteidigt”, sagte Timo Werner, und fügte hinzu: “Wir haben gezeigt, dass wir mithalten können.”

Leipzig optisch überlegen

In der Leipziger Startelf brachte lediglich Forsberg Champions-League-Erfahrung mit – und das merkte man dem Team in den Anfangsminuten auch an. Das Offensivspiel wirkte fahrig, es schlichen sich ungewöhnlich viele Abspielfehler bei Timo Werner und Co. ein. Nach dem nervösem Beginn bekamen die Gastgeber das Spiel besser in den Griff. Die erste gute Chance bot sich Yussuf Poulsen, dessen Kopfball von Werner am hinteren Pfosten fast noch über die Linie gedrückt worden wäre (24.).

Forsberg durfte dann nach einem Steilpass in der 33. Minute alleine auf Monacos Torwart Diego Benaglio zulaufen und eiskalt zum 1:0 verwandeln. Doch fast im Gegenzug fiel über die linke Abwehrseite und etwas Gestocher im Strafraum der Ausgleich für Monaco.

Monaco ohne Offensivpower

Auch in der zweiten Halbzeit blieb sowohl das Spiel der Leipziger als auch der Monegassen fehlerhaft. Werner, dessen Schuss knapp vorbei rutschte (52.), und Marcel Halstenberg per Kopf (59.) waren noch am nächsten dran am erneuten Führungstreffer. RB ließ jedoch seinen typischen Überfallfußball vermissen. Gefahr resultierte oft nur nach Standards.

Die Gäste schienen dagegen früh mit der Punkteteilung zufrieden. Topstürmer Radamel Falcao bekam fast während des gesamten Spiels keine verwertbaren Bälle zugespielt. Als sich alle im Stadion eigentlich schon mit dem Remis abgefunden hatten, ergab sich acht Minuten vor Schluss noch einmal die große Gelegenheit für den eingewechselten Jean-Kevin Augustin auf Seiten der Leipziger. Jedoch parierte Benaglio glänzend (82.), was aus Fairplay-Sicht auch besser war – denn Augustin hatte deutlich im Abseits gestanden.

Leipzig auswärts in der Türkei

Für Leipzig geht es als nächstes an den Bosporus zu Besiktas Istanbul, wo die Sachsen ein stimmungsvolles erstes Auswärtsspiel in ihrer Champions-League-Geschichte erwartet. Die AS Monaco empfängt daheim den FC Porto.

Champions League: Dortmund verliert gegen Tottenham

Kane kontert Yarmolenko

Das Spiel begann turbulent. Ein kluger Pass von Harry Kane in die Tiefe entblößte die Defensive der Borussia schon in der vierten Minute zum ersten Mal. Son ließ Sokratis aussteigen und sorgte mit seinem Schuss aus spitzem Winkel für die schnelle Spurs-Führung.

Der BVB reagierte jedoch gefasst und kam schnell zum Ausgleich. Yarmolenko spielte auf der rechten Seite einen Doppelpass mit Kagawa und zirkelte den Ball sehenswert vom linken Strafraumeck in den rechten Winkel (11.).

Die Dortmunder Freude währte jedoch nur knapp vier Minuten. Dann setzte sich Tottenhams Topstürmer Harry Kane rustikal gegen Nuri Sahin durch und schoss den Ball wuchtig an Roman Bürki vorbei ins Netz.

Aubameyangs Treffer zählt nicht

Die Abwehr blieb auch im zweiten Durchgang der Dortmunder Schwachpunkt. Kurz nach Wiederanpfiff entging die Borussia mit viel Glück einem höheren Rückstand als Kane (50.) und Son (51.) gute Chancen nicht nutzten.

Nach einer Stunde legten die Spurs dann aber nach. Der starke Kane traf von der linken Strafraumkante flach ins lange Eck. Kurz zuvor hatte der BVB Pech gehabt, als ein eigentlich regulärer Aubameyang-Treffer wegen vermeintlicher Abseitsposition nicht gegeben wurde (56.).

BVB-Coach Peter Bosz zeigte sich unzufrieden nach der Partie: “Da war weit mehr für uns drin. Bei der Szene mit Aubameyang war der Linienrichter auf gleicher Höhe. Das muss er sehen.”

Am zweiten Spieltag empfangen die Dortmunder zuhause Real Madrid (26.09, 20.45 Uhr).

Thema in Sport aktuell, Deutschlandfunk, Mittwoch, 13.09.17, 22.50 Uhr


Stand: 13.09.2017, 22:33

Euro für alle EU-Länder: “Voraussetzung muss erfüllt sein”

Finanzminister Schäuble unterstützt grundsätzlich die Pläne von EU-Kommissionspräsident Juncker, den Euro in allen EU-Ländern einzuführen. Im Interview mit den ARD-Tagesthemen verwies der CDU-Politiker darauf, dass die Länder auch die wirtschaftliche Voraussetzung mitbringen müssten.

Anderthalb Wochen vor der Bundestagswahl hat EU-Kommissionschef Jean Claude Juncker allen Mitgliedern der Europäischen Union die Möglichkeit in Aussicht gestellt, den Euro einzuführen. Mit seiner Rede über die Lage in der Union beflügelte er die Debatte über die Zukunft der EU. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble sagte im Interview mit den ARD-Tagesthemen, dass Junckers Rede “auf der Grundlinie unserer europapolitischen Vorstellungen” liege.

Der CDU-Politiker sagte: “Wir wollen ein starkes, handlungsfähiges Europa.” Aber natürlich müsse man es richtig machen.

Bevölkerung einbeziehen

Laut Schäuble heiße das, dass man auch die Bevölkerung in den Mitgliedsstaaten überzeugen müsse. Deshalb sei es gut, dass Juncker Druck und Tempo mache. “Aber die Voraussetzungen müssen erfüllt sein.”

Es sei klar, “dass Länder erst in der Lage sein müssen, auch mit einer stabilen, harten Währung, über die sie selber nicht mehr durch Abwertung entscheiden können, wirtschaftlich auszukommen. Wenn man das zu früh macht, hat man Probleme” – wie mit Griechenland in den letzten Jahren. Die Möglichkeit einer Mitgliedschaft in der Euro-Gruppe sei im Lissabon-Vertrag geregelt.

Schäuble betonte, dass nur wenn es den anderen EU-Ländern gute gehe, es auch Deutschland gut gehe. “Es geht nicht darum, Geld zu verteilen.” Auch einer Vergemeinschaftung von Schulden trat er erneut entgegen. Dies sei “Gift für Europa”, sagte er. “Wer entscheidet, muss auch die Folgen für seine Entscheidung tragen”, so Schäuble.

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NSU-Prozess: Haftbefehl für André E.

NSU-Prozess: Haftbefehl für André E. | tagesschau.de

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Stand: 13.09.2017 21:58 Uhr

Auf der Zielgerade des NSU-Prozesses muss neben Beate Zschäpe und Ralf Wohlleben nun auch ein dritter Angeklagter in Untersuchungshaft – André E., ein mutmaßlicher NSU-Unterstützer. Erst am Dienstag hatte der Bundesanwalt zwölf Jahre Haft für E. gefordert.

Der mutmaßliche NSU-Unterstützer André E. muss in Untersuchungshaft. Das Münchner Oberlandesgericht erließ Haftbefehl gegen den 38-Jährigen, dem die Bundesanwaltschaft im NSU-Prozess Beihilfe zum versuchten Mord vorwirft. Damit gab das Gericht nach mehrstündigen nicht-öffentlichen Beratungen einem Antrag der Bundesanwaltschaft statt. Die Richter sahen unter anderem Fluchtgefahr beim Angeklagten.

E. galt bis zuletzt als einer der engsten Vertrauten des NSU und der mutmaßlichen Rechtsterroristin Zschäpe. Die Bundesanwaltschaft bezeichnete ihn in ihrem Plädoyer als loyalsten Helfer des NSU. E. soll im Dezember 2000 Beihilfe zum Bombenanschlag des NSU auf ein Lebensmittelgeschäft in der Probsteigasse in Köln geleistet haben. Er habe laut Anklage das Wohnmobil gemietet, mit dem die Täter – Zschäpes Komplizen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt – nach Köln gefahren seien.

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Lebenslänglich für Zschäpe gefordert

In ihrem Plädoyer weiteten die Ankläger ihre Vorwürfe gegen E. allerdings deutlich aus. Am Dienstag forderte Bundesanwalt Herbert Diemer eine überraschend hohe Haftstrafe von zwölf Jahren für E. und beantragte die sofortige Untersuchungshaft. Nach dem Plädoyer wurde E. noch im Gerichtssaal in Gewahrsam genommen, bis zur Entscheidung über den Haftbefehl. Nach der Eröffnung des Haftbefehls muss E. nun bis auf Weiteres in Untersuchungshaft bleiben.

Die Bundesanwaltschaft hatte zudem ihre Strafmaßforderungen für Zschäpe und die insgesamt vier Mitangeklagten verkündet. Für Zschäpe will sie die Höchststrafe: lebenslange Haft, die Feststellung der besonderen Schwere der Schuld und anschließende Sicherungsverwahrung. Die Anklage wirft ihr Mittäterschaft an allen NSU-Verbrechen vor, darunter zehn vorwiegend rassistisch motivierte Morde sowie zwei Bombenanschläge in Köln, einer davon mit Dutzenden Verletzten.

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400 Müllteile auf 100 Meter Nordseestrand

Umweltministerin Hendricks hat vor einem Jahr den sogenannten “Runden Tisch Meeresmüll“ eingerichtet. Die Beteiligten zogen nun eine Zwischenbilanz. In der Kritik steht die Schönheitsindustrie. Die sieht sich jedoch zu Unrecht an den Pranger gestellt.

Von Angela Ulrich, ARD-Hauptstadtstudio Berlin

Angesichts der Tonnen von Plastikmüll in den Meeren und der vielen Fische und Vögel, die daran verenden, haben sich die G20-Staaten im Sommer dieses Jahres verpflichtet, Abfälle in Flüssen und Abwasser zu verringern. Aber was geschieht in Deutschland, das sich so oft als Vorreiter in der Bekämpfung der Umweltverschmutzung versteht? Vor einem Jahr hat Bundesumweltministerin Hendricks den sogenannten “Runden Tisch Meeresmüll“ eingerichtet. Mit dabei sind Umweltorganisationen, Ministerien, Forscher und Industrieverbände. Die Beteiligten zogen nun eine Zwischenbilanz.

Niedersachsens Umweltminister, Stefan Wenzel, sagte, dass das, was an deutsche Strände geschwemmt wird, manchmal bizarr sei. “Wir hatten im letzten Jahr diese Überraschungseier, wo ganze Containerladungen offenbar auf See geplatzt sind, über Bord gegangen sind und dann mit unendlich viel Arbeit von Ehrenamtlichen beseitigt wurden. Oder wir hatten Container, die über Bord gegangen sind, da waren dann Dachlatten oder Balken drin”, sagt er.

Teure Reinigung

Solche vergleichsweise großen Güter lassen sich noch recht gut einsammeln. Obwohl auch das teuer ist – die Reinigung von deutschen Stränden kostet pro Kilometer zwischen 3000 und 65.000 Euro, sagt die Chefin des Umweltbundesamts, Maria Krautzberger. Dramatisch ist vor allem aber der Plastikmüll. “Wir finden zum Beispiel auf 100 Metern Nordseestrand knapp 400 Müllteile, und auf 100 Metern Ostseestrand rund 70 Müllteile”, sagt Krautzberger. 70 Prozent und mehr davon seien Kunststoffe.

Im Meer selbst sind es meist erst die Fische und danach dann Vögel, die von der Verschmutzung betroffen sind. Vögel nehmen dazu noch winzige Mikroplastikteile über die Nahrung auf. Das sind kaum sichtbare Rückstände aus Kosmetika sowie Dusch- oder Peeling-Cremes.

Kritik an Schönheitspflegeindustrie

Die Schönheitspflegeindustrie hat sich zwar vor einiger Zeit verpflichtet, Mikroplastik sparsamer einzusetzen. Dennoch steht sie im Zentrum der Kritik.

Klaus Rettinger vom Industrieverband Körperpflege und Waschmittel ist einer der Teilnehmer des “Runden Tisches gegen Meeresmüll”. Er sagt, er fühle sich zu Unrecht an einen Pranger gestellt. “Für Mikro-Kunststoffpartikel gibt es die Verzichtserklärung unseres Verbandes, die schon ein gutes Stück umgesetzt ist”, so Rettinger. Es gebe schon eine Reduktion der Partikel um 80 Prozent zwischen 2012 und 2015. “Da finden wir, sind wir schon Vorreiter.”

Hendricks will Aussagen der Industrie prüfen

Bundesumweltministerin Hendricks will diese Erfolgsmeldung der Schönheitspflegeindustrie nun erstmal prüfen. Sie schlägt ihr neue Wege vor. “Wenn man statt Mikroplastik zum Beispiel für Peeling-Effekte gemahlene Walnuss nimmt, und man macht das bei allen großen Konzernen in allen Tagescremes, dann ist das natürlich ein großer Effekt“, so Hendricks.

Studien zufolge gelangen zwischen zwei und viereinhalb Prozent der produzierten Kunststoffe weltweit in die Meere. Es handelt sich dabei um Plastikabfälle, aber auch um den Abrieb von Schuhsohlen, Autoreifen, oder Fleecepullis. Zum Teil werden Abfälle von Schiffen ins Meer gekippt, der größere Teil aber gelangt vom Strand aus ins Wasser.

Hafengebühr für Müllentsorgung gefordert

Schiffsbesatzungen sollen nun animiert werden, ihren Müll ordnungsgemäß im Hafen zu entsorgen, statt ihn über Bord zu kippen. Dazu will der “Runde Tisch” die EU auffordern, eine einheitliche Hafengebühr in Europa einzuführen, die die Müllentsorgung mit einschließt.

Niedersachsens Umweltminister Wenzel sagt: “Wir können nicht auf See hinter jedem Schiff einen Polizisten herschicken. Das wäre logistisch nicht machbar.” Deshalb sei ein solches Anreizsystem gut geeignet.

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Plastik als Teil der Lösung

Rüdiger Baunemann vom Kunststoffindustrieverband “PlasticsEurope” sagt, dass die Herausforderungen durch den Meeresmüll nicht kleiner werden. Er weist jedoch darauf hin, dass Plastik inzwischen häufig nicht nur Teil des Problems, sondern auch Teil der Lösung sein könne. “Die Elektromobilität wird nur mit leichten Baustoffen für das Automobil funktionieren”, sagt er.

Als Beispiele führt er darüber hinaus die Häuserdämmung im Bauwesen an sowie die alternative Energieerzeugung. “Die Windräder gehen ohne Kunststoffe nicht“, sagt er. Den Einsatz von Kunststoffen zu vermeiden werde also schwierig – gutes Recycling sei umso wichtiger.

Urteil des BverfG: Eintritt an Nordseestränden rechtswidrig

Bundesverwaltungsgericht: Eintritt an Nordseestränden rechtswidrig | tagesschau.de

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Stand: 13.09.2017 21:00 Uhr

Eine kommunale Touristik-GmbH verlangt Eintrittsgebühren für zwei von ihr gepflegte Nordseestrände – weil sie sie sauber hält und Sand aufschüttet. Doch das reiche als Begründung nicht aus, um fast den gesamten Küstenabschnitt einzuzäunen, sagten nun Leipziger Richter.

Eintrittsgebühren für zwei Strände der niedersächsischen Nordseeküste sind rechtswidrig. Das entschied das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig.

Hintergrund des Verfahrens ist ein Streit zwischen zwei Bewohnern der niedersächsischen Nordseeküste und der Gemeinde Wangerland. Deren kommunale Touristik GmbH verlangt von Tagesgästen ein Eintrittsgeld von regulär drei Euro für das Betreten zweier von ihr gepflegter Strände auf einer Länge von rund neun Kilometern. Die Inanspruchnahme nahezu des gesamten Strandes sei unverhältnismäßig, entschieden die Richter. Die Touristik GmbH hatte den Strand eingezäunt. Die Kläger dürfen nun nach dem Urteil weite Teile des Strands ganzjährig kostenfrei besuchen.

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Eintritt für Toiletten, Umkleiden und höhere Badequalität

Die Tatsache, dass die Gemeinde den Strand sauber halte und immer wieder Sand aufschütte, reiche als Begründung nicht aus, um an fast dem gesamten Küstenabschnitt eine Eintrittsgebühr zu erheben, argumentierten die Richter. Das sei nur an solchen Abschnitten rechtens, an denen die Gemeinde etwa mit Kiosken, Umkleidekabinen und Toiletten für eine höhere Badequalität sorge. Dort müssen die Kläger auch weiter Eintritt zahlen.

Az 10 C 7.16

Über dieses Thema berichtete NDR Info am 13. September 2017 um 21:00 Uhr.

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Trumps Kommunikationschefin: “Hopster” am Steuer

Sie ist 28 Jahre alt, ein ehemaliges Model und hatte den Job bereits übergangsweise inne – nun tritt Hope Hicks offiziell die Nachfolge von Anthony Scaramucci an. Trumps neue Kommunikationschefin hält sich aber am liebsten aus der Öffentlichkeit heraus.

Anthony Scaramucci, der schillernde Mann mit der blau getönten Sonnenbrille, war im Juli nur zehn Tage lang Kommunikationsdirektor im Weißen Haus. Bevor ihn Trump feuerte, hatte Scaramucci mit verbalen Entgleisungen und persönlichen Beschimpfungen für Schlagzeilen und Aufruhr im Weißen Haus gesorgt.

Die 28-jährige Hope Hicks ist in vielerlei Hinsicht das Gegenteil ihres geltungssüchtigen Amtsvorgängers. Das ehemalige Model gilt als absolut loyal, verschwiegen und scheut das Rampenlicht der Öffentlichkeit. Nach seinem Wahlsieg stellte Trump sie auf einer Veranstaltung seinen Anhängern vor: “Sie war vom ersten Tag an in unserem Team. Sie war schon für meine Immobilien-Firma tätig. Und ich fragte sie: Was weißt Du von Politik? Sie sagte: ‘Absolut nichts.’ Ich sagte: ‘Glückwunsch!'”

Öffentlichkeitsscheu und einflussreich

Trump nennt sie “Hopster”, abgeleitet von “Hipster”, weil sie stets die neueste Mode trägt und immer wie aus dem Ei gepellt aussieht: “Dabei ist sie ein bisschen schüchtern, aber wirklich talentiert”, lobte Trump sie im Dezember. Sich auf der Bühne feiern lassen wollte Hicks eigentlich nicht, aber Trump bestand darauf. Also kam sie auf die Bühne und das Publikum jubelte. Aber viel sagen wollte Hicks nicht – außer: “Frohe Weihnachten und danke, Donald Trump!”

Interview-Äußerungen gibt es kaum von ihr. Als das “Forbes-Magazine” sie Anfang Januar zu den 30 einflussreichsten Personen unter 30 kürte, war sie zu einem Video-Interview bereit. Wobei es mehr Video als Interview war: “Hi, ich bin Hope Hicks, 28 Jahre alt, Pressesprecherin der Wahlkampfkampagne von Donald Trump und jetzt im Übergangs-Team des künftigen Präsidenten.” Dann lobt Hicks die Fähigkeit ihres Chefs, mit nur einer Twitter-Botschaft die Nachrichtenlage dominieren zu können. Dies zeige, wie stark seine Persönlichkeit und seine Botschaften sind.

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Den steuern, der sich kaum steuern lässt

Trump schätzt an Hicks, dass sie sich bislang aus allen Grabenkämpfen im Weißen Haus herausgehalten hat. Öffentliche Auftritte wird Hicks auch künftig ihrer Kollegin, der Sprecherin des Weißen Hauses Sarah Huckabee-Sanders, überlassen. Dagegen soll Hicks die strategische Linie in der Kommunikation des Präsidenten steuern.

Dass sich der Präsident kaum steuern lässt, weiß die junge Frau. Sie arbeitet seit 2014 für das Firmenimperium der Trumps, so lange wie kaum jemand sonst im Umfeld des Präsidenten: Zunächst machte die frühere Anglistik-Studentin PR für die Mode-Linie von Trumps Tochter Ivanka. In Trumps Wahlkampfteam kümmerte sie sich um Kontakte zu den Medien. Mehrfach sei es ihr gelungen, heißt es, den Ärger mancher Journalisten über ihren Chef zu besänftigen.

Martin Schulz im ZDF: Missverständnisse bei Mietpreisbremse

“Unzulässig, Wucher, sittenwidrig” – SPD-Kanzlerkandidat Schulz hat im ZDF einen Beispielfall für steigende Mieten scharf kritisiert. Doch mit dieser Bewertung lag er daneben.

Von Andrej Reisin, NDR und Wolfgang Wichmann, tagesschau.de

Martin Schulz wirkte in der ZDF-Sendung “klartext Herr Schulz!” sichtlich empört: “Das ist ja objektiv Wucher. Das ist eine Vervierfachung der Miete – ich glaube nicht, dass ein Vermieter berechtigt ist, das zu machen. (…) Ich gehe mal davon aus, dass eine Vervierfachung der Miete, bei einer Erneuerungssanierung – selbst bei einer Erweiterung der Wohnung – sittenwidrig ist. Das würde ich jetzt mal ganz klar sagen. Das kann man meiner Meinung nach unter dem heutigen Mietrecht versuchen zu bekämpfen, das muss man auch.” Doch mit dieser Einschätzung liegt Schulz leider falsch.

Worum geht es?

Die Hamburger Rentnerin Renate Braun und ihr Mann wohnen in einer 40-Quadratmeter-Wohnung im Dachgeschoss. Das Haus der beiden steht in einer begehrten, elbnahen Wohnlage. Vermieter ist die SAGA, ein kommunales Wohnungsunternehmen. Dieses plant eine umfassende Sanierung des Dachgeschosses: “Die betroffene Wohnung ist eine sogenannte Behelfswohnung aus der Nachkriegszeit”, teilte Unternehmenssprecher Michael Ahrens dem ARD-faktenfinder mit. Sie habe “keine ausreichende Kälte-Wärmedämmung, eine unzureichende Schallschutzisolierung sowie eine nicht ausreichende Belichtung der Räume, da nur kleine Dachluken vorhanden sind.”

Neubau statt Mietpreiserhöhung

Deshalb will die SAGA die das komplette Dachgeschoss des 75 Jahre alten Gebäudes entkernen und völlig neu aufbauen. Dadurch hätten die Brauns anschließend 69 statt 40 Quadratmeter Wohnfläche. Die aktuelle Nettokaltmiete von 156,30 Euro würde aber auf 800,40 Euro steigen – allerdings auch für gut 72 Prozent mehr Wohnfläche. Das ist möglich, weil es sich technisch um einen Neubau handelt. Der Neuvermietungspreis der SAGA orientiert sich dann am Mittelwert des Hamburger Mietenspiegels.

Zudem teilt die SAGA mit, dass sie für das Ehepaar eine neue Wohnung im näheren Umfeld suche – und keinerlei Zeitdruck für die Rentner bestehe, ihre Wohnung kurzfristig zu verlassen. Das Ehepaar habe bislang drei angebotene Wohnungen abgelehnt.

Mieter können in ihrer Wohnung bleiben

Der Mieterverein zu Hamburg berät Renate Baum bei ihren Verhandlungen mit der Wohnungsbaugesellschaft. Geschäftsführer Siegmund Chychla sagte dem ARD-faktenfinder: “Wir sind enttäuscht, dass die Gespräche nur schleppend vorangehen. Wir gehen aber davon aus, dass sich die SAGA nicht durchsetzen wird.”

Das Mietverhältnis des Ehepaars Braun besteht derzeit weiter. Um die geplante umfangreiche Sanierung durchführen zu können, müsste die SAGA versuchen, sie gerichtlich zu erzwingen. Diesem Schritt räumt Chychla aber nur “wenig Chancen” ein. Laut Angaben des Unternehmens hat man dies aber ohnehin nicht vor.

Mietpreisbremse greift beu Neubau nicht

Renate Braun sagte in der ZDF-Sendung eingangs: “Wenn die Mietpreisbremse funktionieren würde, dann würde ich nicht vor diesem Problem stehen.” Mit der Mietpreisbremse hat der ganze Vorgang allerdings erst einmal nichts zu tun. Denn diese greift bei Neuvermietungen derselben Wohnung und soll die Mietsteigerung auf ein Niveau von zehn Prozent über der ortsüblichen Vergleichsmiete begrenzen.

Im Fall der Hamburger Rentner würde es sich aber um die Neuvermietung einer Wohnung handen, die in dieser Form vorher gar nicht existiert hätte. Zudem wäre auch die neue Miete innerhalb der ortsüblichen Vergleichsmieten.

Kostentreiber Modernisierung

Doch Mietsteigerungen in ähnlicher Höhe kann es durch Sanierungen durchaus geben. Rechtsgrundlage ist der Paragraph 559 im Bürgerlichen Gesetzbuch (BGB). Dort heißt es:

Hat der Vermieter Modernisierungsmaßnahmen […] durchgeführt, so kann er die jährliche Miete um elf Prozent der für die Wohnung aufgewendeten Kosten erhöhen.

Einige Vermieter versuchen diese Regelung zu einer sogenannten “Luxussanierung” zu nutzen – und kommen so teilweise auf horrende Mietsteigerungen. Das NDR-Magazin Panorama 3 recherchierte 2014 beispielsweise einen Fall, in dem die Miete um zehn Euro pro Quadratmeter steigen sollte.

Dagegen können sich Mieter allerdings dann wehren, wenn wenn sie eine besondere wirtschaftliche Härte darstellt. Das kann zum Beispiel der Fall sein, wenn die Miete nach einer Modernisierung 30 Prozent des Einkommens des Mieters übersteigt. Richtig ist: Die SPD wollte eine Reduzierung der Modernisierungs-Umlage und eine Kappungsgrenze nach oben – scheiterte aber am Widerstand der Union.

Schulz’ Empörung basiert auf Irrtum

Doch als Martin Schulz sich über die seiner Meinung nach “sittenwidrige” Mietsteigerung empörte, lag er falsch: Denn im Rahmen von aufwendigen Sanierungen können diese durchaus auftreten – und sind völlig legal. Allerdings ist der Fall der Hamburger Rentnerin vom ZDF eher unglücklich gewählt, denn er taugt schlecht zur Verallgemeinerung.

Anruf blieb bislang aus

Wenn Martin Schulz also tatsächlich den Vermieter anriefe – was er der Rentnerin versprach, nach Informationen des ARD-faktenfinders bislang aber nicht einlöste – bekäme er von der SAGA zu hören, dass man als kommunales Wohnungsbauunternehmen für bezahlbaren Wohnraum im Rahmen der ortsüblichen Vergleichsmiete sorge. Beschweren könnte sich Schulz anschließend noch bei seinem Parteigenossen, dem Hamburger Oberbürgermeister Olaf Scholz: Denn die SAGA ist nicht nur der größte Vermieter der Hansestadt – sie gehört ihr auch zu einhundert Prozent.

Olympische Spiele vergeben: Paris 2024, Los Angeles 2028

Auf einer Vollversammlung des Internationalen Olympischen Komitees in Lima wurde ein entsprechendes Abkommen am Mittwoch einstimmig gebilligt.

Eine außerordentliche Vollversammlung des IOC hatte die Grundsatzentscheidung für eine Doppelvergabe schon am 11. Juli in Lausanne getroffen. Danach handelten beide Städte die Reihenfolge und den rechtlichen Rahmen mit Hilfe des IOC aus.

Paris zuletzt 1900 Gastgeber, Los Angeles 1932 und 1984

In beiden Städten gibt es dem Vernehmen nach großen Rückhalt für die Ausrichtung. Die kalkulierten Kosten sollen sich jeweils im Rahmen halten, da geplant ist, die Wettkämpfe schon in meist bestehenden Anlagen auszurichten. Paris war auch 1900 schon Gastgeber. Los Angeles hatte die Spiele 1932 und 1984 ausgerichtet.

Es ist erst die zweite Doppelvergabe in der jüngeren Geschichte der Olympischen Spiele: Im Juni 1921 waren die Spiele 1924 ebenfalls an Paris und für 1928 an Amsterdam vergeben worden.

IOC-Präsident Thomas Bach hatte die Idee der Doppelvergabe seit vergangenem Dezember vorangetrieben. Bach hatte zuletzt im Juli festgestellt, dass sich im Westen die Menschen nicht ohne Grund von olympischen Großprojekten abwendeten.

Hamburg, Boston, Rom und Budapest zogen Bewerbungen zurück

Für 2024 hatten sich ursprünglich auch Hamburg, Boston, Rom und Budapest beworben. Alle vier zogen zurück. Grund war fast immer das Misstrauen der Bürger in das Versprechen. Für Boston ging Los Angeles als US-Bewerber ins Rennen.

IOC-Treffen belastet durch Korruptionsvorwürfe

Das IOC-Treffen, das noch bis Samstag andauert, ist durch Korruptionsvorwürfe um gekaufte Stimmen bei der Vergabe der Spiele in Rio de Janeiro 2016 und Tokio 2020 belastet.

Die Entscheidung, die per Handzeichen der IOC-Mitglieder getroffen wurde, ist auch ein erster Versuch, die Vergabepraxis zu reformieren und Bestechungsversuchen künftig vorzubeugen. Das IOC hat zudem Planungssicherheit bei dem Milliardengeschäft mit den Sommerspielen für elf Jahre.


dpa/sid
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Stand: 13.09.2017, 20:01