Katalonien: Topfschlagen und Generalstreik als Protest

Es gibt viele Formen, wie die Katalanen derzeit gegen die Zentralregierung protestieren: vom allabendlichen Topfschlagen bis zum für heute geplanten Generalstreik. In Madrid versuchen Politiker eine Lösung zu finden, verfolgen dabei aber ganz unterschiedliche Ansätze.

Von Oliver Neuroth, ARD-Studio Madrid

Jeden Abend um Punkt 22 Uhr stehen viele Unabhängigkeits-Befürworter in Barcelona an den Fenstern ihrer Wohnungen und schlagen mit Kochlöffeln auf Töpfe: Ein Protest gegen die Regierung in Madrid. Vor allem in den Wochen vor dem umstrittenen Referendum war das Topfschlagen beliebt – doch auch jetzt geht es weiter.

Zum Beispiel am Fenster von Toni. Er verurteilt die Polizeigewalt am Referendumstag; dass tausende Beamte die Volksabstimmung stoppen sollten – im Auftrag der Zentralregierung. “Die Regierung spielt mit den Gesetzen, ändert sie beliebig, einfach unfassbar”, sagt der Rentner.

“Wie soll ein Dialog funktionieren?”

Das Feindbild der Topfschläger von Barcelona heißt Mariano Rajoy und ist spanischer Ministerpräsident. Er stuft das Unabhängigkeitsreferendum in Katalonien weiterhin als illegal ein und will das Ergebnis – 90 Prozent für ein eigenständiges Katalonien – ignorieren.

Zwar bot er der katalanischen Regierung am Sonntagabend Gespräche an, um eine Lösung der festgefahrenen Situation zu suchen; doch alles, worüber man spreche, müsse vom Gesetz gedeckt sein. Rajoys Sprecher Mendez de Vigo sieht kaum Chancen, mit den Gesprächspartnern weiterzukommen: “Wie soll ein Dialog funktionieren, wenn die katalanische Regierung nur eine feste Idee im Kopf hat – nämlich die Unabhängigkeit?”

Rajoy sucht Verbündete

Der spanische Regierungschef steckt in einer politischen Sackgasse. Um dort wieder herauszukommen, sucht er Verbündete. Gestern traf sich der konservative Rajoy mit dem Chefder spanischen Sozialisten und dem der Liberalen, nacheinander. Im Parlament sind sie oft politische Gegner – in der Katalonien-Frage nicht. Sie alle wollen Spanien zusammenhalten, betonen die Einheit der Nation und stufen das katalanische Referendum als verfassungswidrig ein.

Alle möchten verhindern, dass das katalanische Parlament die Unabhängigkeit ausruft – wie vom Chef der Regionalregierung angedroht. Während die Sozialisten weiter auf Gespräche setzen, will Liberalen-Chef Albert Rivera einen bestimmten Artikel der Verfassung aktivieren. Es geht um Nummer 155. Mit ihr könnte die Zentralregierung Katalonien die Autonomie entziehen.

Rivera will auf Neuwahlen in Katalonien hinaus

“Rajoy hätte unsere Zustimmung, den Artikel zu aktivieren, Neuwahlen in Katalonien einzuberufen und das zu verhindern, was einige ein Fest nennen – viele aber die Hölle”, sagt Rivera.

Viele katalanische Gewerkschaften und Verbände sehen es genau andersherum: Sie würden es als “Hölle” bezeichnen, wie Politiker in Madrid über das Leben in ihrer Region entscheiden. Das gehe oft über die Köpfe der Bewohner hinweg.

Mehrere Organisationen haben für heute deshalb zu einem Generalstreik aufgerufen. Auch die beiden größten Gewerkschaftsverbände Spaniens hatten sich ursprünglich dem Aufruf angeschlossen, zogen aber ihre Teilnahme gestern zurück, weil sie Verhandlungen ermöglichen wollen.

Kaum eine Metro, Verzögerungen am Flughafen

In vielen Krankenhäusern und Gesundheitszentren arbeitet heute nur ein Notdienst. Behandlungen, die nicht dringend nötig sind, werden verschoben. In Barcelona sollen im Berufsverkehr morgens und abends drei von vier Bussen, Metros und S-Bahnen ausfallen. Tagsüber sind alle Verbindungen gestrichen. Und auch am Flughafen Barcelona kann es wegen Streikaktionen zu Verzögerungen kommen, warnt die Betreibergesellschaft.

Würde Toni noch arbeiten, wäre er heute auch ein Streikender, sagt er. Doch er klopft lieber auf einen seiner Kochtöpfe und sagt dabei: “Madrid, adiós!”

Hintergrund: Das US-Waffenrecht

Nach jedem Massaker ähnelt sich die Diskussion – und auch nach Las Vegas wird sie wieder geführt werden: Warum kann in den USA praktisch jeder eine Waffe kaufen? Versuche, das zu ändern, gab es schon viele. Georg Schwarte blickt zurück – und auf einige Zahlen.

Von Georg Schwarte, ARD-Studio New York

Das Second Amendement – der zweite Verfassungszusatz: Seit dem 15. Dezember 1791 ist dort für jeden Amerikaner verfassungsrechtlich garantiert, eine Waffe besitzen zu dürfen. Und seit Präsident Donald Trump im Weißen Haus regiert, ist es klarer denn je, dass sich daran – komme was wolle – nichts ändert.

“Der achtjährige Angriff auf dieses Verfassungsrecht, er ist vorbei”, prahlte Trump im Wahlkampf vor der amerikanischen Waffenlobby, der National Rifle Association (NRA). 43 Prozent aller Amerikaner leben in einem Haushalt mit mindestens einer Schusswaffe. 300 Millionen Waffen,  Pistolen, halbautomatische Sturmgewehre gibt es in den USA.

Fast so viele Waffengesetze wie Opfer

Und das Land hat fast so viele Waffengesetze wie es jedes Jahr Tote durch Schusswaffen gibt: 20.000 unterschiedliche Gesetze, 30.000 Tote pro Jahr durch Schusswaffen. Alle zwei Jahre also sterben in den USA insgesamt so viele Menschen durch Schusswaffen, wie einst amerikanische Soldaten im Vietnamkrieg. Aber die wenigsten scheint das zu irritieren.

Nie werde er das Recht antasten, Waffen tragen zu dürfen, sagt Trump bis heute. Bei der NRA ist die Philosophie eindeutig: “Der einzige Weg, einen bösen Kerl mit Knarre zu stoppen, ist ein guter Kerl mit Knarre”, sagt Wayne La Pierre, der Präsident der NRA. Als im Jahr 2012 in Newtown im Bundesstaat Connecticut 28 Menschen – überwiegend Kinder einer Grundschule – bei einem Massaker starben, forderte er bewaffnete Wachen, Polizisten und bewaffnete  Lehrer als Antwort. “Nennt mich verrückt, wenn ich für bewaffnete Wachen und Polizisten in der Schule bin. Die Amerikaner finden es verrückt, dass wir sie nicht haben.”

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Auch Reagan-Gesetz später kassiert

Präsident Barack Obama weinte damals öffentlich um die Kinder und mit den Eltern. Und er setzte per Exekutivorder durch, dass psychisch Kranke nicht wie bisher weiter Waffen besitzen und kaufen dürfen. Aber selbst diese Regelung hat Obamas Nachfolger Trump umgehend aufgehoben.

Zahlreiche Versuche, die Waffengesetze zu verschärfen, sind immer wieder gescheitert. 1993 nach dem Attentat auf Präsident Ronald Reagan verabschiedete der Kongress das Brady-Gesetz, benannt nach dem Pressesprecher Reagans. Es sah vor, dass keine Magazine mit mehr als zehn Schuss mehr verkauft werden dürfen, jeder Käufer binnen fünf Tagen überprüft wird und seine Waffe erst danach ausgehändigt bekommt. Vier Jahre später schon kassierte der Supreme Court auch dieses Gesetz.

Der Ort des jetzigen Massakers, Las Vegas, er liegt im Waffenparadies Nevada. Dort gibt es die laxesten Waffengesetze – praktisch keine. Jeder darf dort Sturmgewehre kaufen, kein Limit für Magazingrößen, niemand muss sich registrieren, niemand wird überprüft, jeder kann an jeden Waffen verkaufen. 

Reportage: Gespalten? In Heinersdorf kein Thema!

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Stand: 03.10.2017 00:21 Uhr

Zum 27. Mal feiert Deutschland die Einheit. Doch nicht nur an Wahlabenden merkt man: So ganz einig sind sich beide Teile noch immer nicht. Und wie ist das in Heinersdorf – früher im DDR-Sperrgebiet, heute teils im Osten, teils im Westen?

Von Constanze Schulze, BR

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Katalonien: Proteste, Streik – und kein Kompromiss

Einen Tag nach dem Referendum in Katalonien ist noch völlig unklar, was passieren wird. Für Dienstag haben Gewerkschaften zum Generalstreik aufgerufen. Doch die beiden größten Verbände machen nicht mit – aus Protest gegen die Strategie des katalanischen Regierungschefs.

Mit einem Generalstreik wollen Gewerkschaften und andere Organisationen am Dienstag in Katalonien gegen die Polizeigewalt während des umstrittenen Referendums protestieren. Aufgerufen dazu haben unter anderem Gewerkschaften, die separatistische Bürgerinitiative ANC sowie der nationalistische Kulturverein “Omnium Cultural”. Auch der FC Barcelona will sich beteiligen. “Der Club wird morgen geschlossen sein”, teilte der Verein via Twitter mit. “Keine Profi- und keine Jugendmannschaft wird morgen in der Ciutat Esportiva trainieren”.

Die beiden größten Gewerkschaftsverbände Spaniens zogen ihre Teilnahme jedoch zurück – obwohl sie sich dem Aufruf zum Streik ursprünglich angeschlossen hatten. Aus ihrer Sicht habe die Rede des katalanischen Regierungschefs Carles Puigdemont nach der Abstimmung gezeigt, dass er als einzige politische Strategie den Ausruf der Unabhängigkeit verfolge, teilten die Verbände CCOO und UGT mit. Zur Lösung des Konflikts zwischen Barcelona und der Zentralregierung seien aber weiter Verhandlungen nötig.

Zehntausende demonstrieren gegen Polizeigewalt

In Barcelona und anderen Städten und Gemeinden gingen am Tag nach dem Referendum erneut Zehntausende auf die Straßen, um gegen Polizeigewalt zu protestieren. Die Demonstranten, unter ihnen viele Studenten, schwenkten katalanische Flaggen und hielten Schilder hoch, auf denen sie mehr Demokratie forderten. In Anspielung auf die frühere Diktatur in Spanien skandierte die Menge: “Das war unter Franco die Regel.”

Laut Regionalregierung fast 900 Verletzte

Die spanische Polizei war am Sonntag teils mit massiver Gewalt gegen das Referendum vorgegangen. Polizisten schlossen Wahllokale, beschlagnahmten Abstimmungsunterlagen und hinderten manche Menschen mit Schlagstöcken und Gummigeschossen an der Stimmabgabe. Der Regionalregierung zufolge wurden fast 900 Menschen verletzt.

Nach Ansicht der spanischen Zentralregierung war die Abstimmung illegal und ist daher ungültig. Sie beruft sich unter anderem auf die Entscheidung des Verfassungsgerichts, das das Referendum als rechtswidrig untersagt hatte. Die Regionalregierung gab die Wahlbeteiligung mit 42 Prozent an. Ihr zufolge haben 90 Prozent der Teilnehmer für die Loslösung der Region von Spanien gestimmt.

Puigdemont will EU-Vermittlung

Nach Beratungen mit seinen Verbündeten hinter verschlossenen Türen erklärte Puigdemont das Ergebnis heute als für ihn “verbindlich”. Nun müsse das Regionalparlament in Barcelona über die Ausrufung der Unabhängigkeit entscheiden, sagte er.

Der spanische Regierungschef Rajoy zeigte sich derweil offen für die Vorschläge anderer Parteien, um den Konflikt zu lösen. Man werde eine gemeinsame Antwort auf die Herausforderung in Katalonien suchen, hieß es in einer Mitteilung der Regierung.

Die EU-Kommission sowie Ratspräsident Donald Tusk riefen beide Seiten auf, rasch von einer Konfrontation zum Dialog überzugehen. Puigdemont forderte seinerseits eine Vermittlung Brüssels. Die EU dürfe die Lage in Katalonien nicht länger ignorieren.

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Oktober 2017 um 20:00 Uhr.

Urteil in Russland: 20 Tage Arrest für Nawalny

Urteil in Russland: 20 Tage Arrest für Nawalny | tagesschau.de

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Stand: 02.10.2017 21:04 Uhr

Der russische Oppositionspolitiker Nawalny wird abermals unter Arrest gestellt. Ein Gericht in Moskau verurteilte den erklärten Gegner von Präsident Putin, weil er zu einer nicht genehmigten Demonstration in der Stadt Nischni Nowgorod aufgerufen hatte.

Wegen einer nicht genehmigten Demonstration in der russischen Millionenstadt Nischni Nowgorod ist der Oppositionspolitiker Alexej Nawalny in Moskau zu 20 Tagen Arrest verurteilt worden. Er habe wiederholt zu dem Protest in der 400 Kilometer östlich von Moskau gelegenen Stadt aufgerufen, obwohl dieser von den Behörden nicht genehmigt worden sei, urteilte Richter Chisir Mussakajew.

Nawalny hatte in seiner Verteidigung betont, dass die Verwaltung den Protest zunächst genehmigt hatte und die Erlaubnis erst später widerrief. Der Kremlkritiker war am Freitag in der russischen Hauptstadt festgenommen worden, als er gerade nach Nischni Nowgorod zu der Protestaktion aufbrechen wollte.

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Nächste Demonstration angekündigt

Kurz darauf rief der 41-Jährige zu einer neuen Demonstration auf. Am kommenden Samstag, dem Geburtstag von Kremlchef Wladimir Putin, sollen in dessen Heimatstadt St. Petersburg die Menschen auf die Straße gehen. Nawalny kommentierte das Urteil auf Twitter: “Der alte Mann Putin fürchtet so sehr unsere Demonstrationen, dass er sich selber ein kleines Geschenk zum Jubiläum machen wollte.”

Der Politiker und selbst ernannte Anti-Korruptions-Aktivist Nawalny war bereits mehrfach in diesem Jahr mit den Behörden in Konflikt geraten. Im März und im Juni hatte er landesweite Proteste gegen die Regierung und Korruption organisiert. Es waren die größten Proteste seit Jahren. Dabei wurden Hunderte Menschen vorübergehend festgenommen.

Nawalny will 2018 bei der Präsidentenwahl antreten. Die Wahlkommission hat eine Kandidatur wegen einer Bewährungsstrafe in einem anderen Fall bereits ausgeschlossen.

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Unbekannte beschießen in Frankfurt ICE mit Luftgewehr

Aus einem Wald heraus haben Unbekannte in Frankfurt einen ICE mit einem Luftgewehr beschossen. Verletzt wurde niemand. Die Polizei beschlagnahmte den Zug als Beweismittel.

Die Schüsse aus mindestens einem Luftgewehr fielen am Montagnachmittag im Bereich von Frankfurt-Louisa. Reisende berichteten der Polizei, sie hätten gegen 15.30 Uhr drei Männer in einem Wald an der Strecke gesehen.

Die Bundespolizei untersuchte den ICE-Zug bei seinem nächsten planmäßigen Halt am Frankfurter Flughafen. Die Beamten stellten dabei mehrere beschädigte Scheiben fest. “Glücklicherweise wurde keine Scheibe durchschlagen und kein Reisender verletzt”, sagte ein Sprecher.

400 Reisende mussten Zug verlassen

Die Polizei beschlagnahmte den Zug, um Spuren zu sichern. Die 400 Reisenden mussten den ICE am Flughafen verlassen und mit anderen Zügen weiterfahren.

Eine Fahndung nach dem oder den Luftgewehrschützen brachte bis zum Abend keinen Erfolg. Die Polizei rief Zeugen auf, sich zu melden. Ermittelt wird wegen eines gefährlichen Eingriffs in den Bahnverkehr.

Nobelpreis für Medizin: Wie die innere Uhr tickt

Den diesjährigen Trägern des Nobelpreises für Medizin ist es gelungen, die innere Uhr zu verstehen. Die drei US-Forscher Hall, Rosbash und Young konnten nachweisen, wie Pflanzen, Tiere und Menschen ihren biologischen Rhythmus an den Tag-Nacht-Rhythmus der Erde anpassen.

Von Britta Thein, NDR

Die Natur ist genial. Alles Leben auf der Erde tickt in einem bestimmten Takt – unglaublich präzise und das schon seit Jahrtausenden. Dass es eine innere Uhr gibt, die Lebewesen hilft, sich an den Tag-Nacht-Rhythmus anzupassen, ist schon länger bekannt. Doch wie sie funktioniert, blieb lange ein Rätsel. Nun sind Jeffrey Hall, Michael Rosbash und Michael W. Young für die Erforschung der molekularen Mechanismen, die diese so genannten circadianen Rhythmen kontrollieren, mit dem Medizin-Nobelpreis geehrt worden. Dabei leitet sich der Begriff vom lateinischen “circa” für “ungefähr” und “dies” für “Tag” ab.

Von der Nobelpreis-Jury in Stockholm hieß es, die Entdeckungen der Wissenschaftler erklären, wie Pflanzen, Tiere und Menschen ihren biologischen Rhythmus so anpassen, dass er mit dem Tag-Nacht-Rhythmus der Erde übereinstimmt.

Wenn die innere Uhr aus dem Takt kommt

In jeder einzelnen Zelle existiert eine eigene circadiane Uhr. Was passiert, wenn bei uns Menschen diese Uhr aus dem Takt kommt, erleben täglich viele Millionen Flugreisende mit dem Jetlag. Innerhalb weniger Stunden überqueren sie mehrere Zeitzonen.

Es kann Tage dauern, bis die äußere Uhr wieder mit der inneren Uhr synchron läuft. Das Wohlbefinden kann massiv gestört sein. Doch was ermöglicht es uns eigentlich, uns immer wieder an unsere Umwelt anzupassen?

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Forschung an Fruchtfliegen

Die Wissenschaftler forschten dafür an winzigen Lebewesen, den Fruchtfliegen. Bereits in den 1970er-Jahren arbeiteten die Forscher Seymour Benzer und Ronald Konopka daran, Gene in Fruchtfliegen zu identifizieren, die deren innere Uhr kontrollierten. Sie entdeckten ein Gen, das sie “period” nannten. Doch wie es funktionierte, blieb noch unklar.

Schließlich forschten auch Hall und Rosbash an der Brandeis University in Boston und Young an der Rockefeller University in New York zunächst an Fruchtfliegen. 1984 gelang es ihnen, das “period”-Gen zu isolieren. Die Jagd nach den unterschiedlichen Zahnrädern der inneren Uhr hatte begonnen.

Im Takt mit dem Tag-Nacht-Rhythmus

Die Wissenschaftler stießen auf ein Protein, PER, das von “period” kodiert wird, in der Nacht ansteigt und am Tag abnimmt – also genau im Takt mit dem 24-stündigen Tag-Nacht-Rhythmus. Und das war nur der Anfang. Nach und nach differenzierten sie eine Reihe von Proteinen heraus, die die innere Uhr der Zellen steuern, darunter auch die Proteine mit den Bezeichnungen TIM und DBT.

Einige der Proteine wirken aktivierend, andere wiederum hemmend. So bilden sie einen eigenen Zyklus. Was daraus entsteht, ist eine innere Uhr, die selbst den Rhythmus macht und dem Körper auch noch sagt, auf was er sich vorbereiten muss.

Wird es beispielsweise Morgen, werden alle physiologischen Prozesse angestoßen, die den Körper in Aktivität versetzen, während abends das Umgekehrte passiert. Anders gesagt, die biologische Uhr beeinflusst die komplexe Physiologie und reguliert Schlafmuster, Essverhalten, Hormonausschüttung, Blutdruck und Körpertemperatur.

Chronobiologie – ein riesiges Forschungsfeld

Im Urteil der Nobelpreis-Jury spielte nicht zuletzt eine Rolle, dass die Erforschung der natürlichen Taktgeber unseres Körpers ein riesiges dynamisches Forschungsfeld eröffnet hat, das nicht zuletzt unser aller Gesundheit und Lebensqualität betrifft. Gerät die innere Uhr dauerhaft aus dem Takt, kann der Organismus gestört werden, verschiedene Krankheiten sind die Folge. 

So wird die innere Uhr möglicherweise eine der Stellschrauben, um Schlafstörungen, stressbedingte Krankheiten oder Übergewicht zu beheben. Ein wichtiger Beitrag der Preisträger ist die Erkenntnis, dass dieser Mechanismus universell, also bei Tieren und Menschen gleich funktioniert.

Katalonien: für Separatisten ein Testballon

Nach dem Unabhängigkeitsreferendum reagiert die EU-Kommission mit einem Aufruf zum innerspanischen Dialog eher verhalten. Dabei sind jetzt neutrale Vermittler gefordert. Denn das Referendum ruft Nachahmer auf den Plan.

Von Maiken Nielsen, tagesschau.de

Man muss keine blühende Fantasie haben, um sich ein abgespaltenes Katalonien vorzustellen. “Mit der Unabhängigkeitserklärung würde Katalonien aus der EU herausfallen”, sagt Sabine Riedel von der Stiftung Wissenschaft und Politik zu tagesschau.de. “Der Chef der spanischen Zentralbank hat erklärt, dass in dem Fall sofort die Konten der katalanischen Regionalregierung gesperrt werden würden. Für Katalonien gäbe es dann keine Unterstützung mehr aus der EU.”

Eine Katastrophe für beide Seiten

“Die katalanische Regionalregierung müsste sich dann bei privaten Geldgebern verschulden”, führt sie das Szenario weiter aus. “Das wäre eine Katastrophe für beide Seiten. Katalonien ist zwar die reichste Region Spaniens, gleichzeitig aber – mit Valencia zusammen – die am höchsten verschuldete.”

Viele Spanier empfinden das, was derzeit im Nordosten ihres Landes vorgeht, als zutiefst unfair und unsolidarisch. Nachdem Spanien im Zuge seiner Wirtschaftskrise 2012 unter den europäischen Rettungsschirm geriet, unterstützte die spanische Zentralbank auch Katalonien vor dem finanziellen Kollaps. Jetzt, da Spanien wieder auf dem Weg der Konsolidierung ist, fallen ihnen die Katalonen in den Rücken – so denken Viele.

Gewaltsam aus dem Wahllokal vertrieben

Doch nach den gewaltsamen Auseinandersetzungen vom Wochenende haben sich die Fronten verhärtet. Nach Angaben des katalanischen Gesundheitsministeriums mussten sich rund 840 Bürger behandeln lassen, die bei Zusammenstößen mit der Polizei verletzt wurden. In Girona vertrieb die Guardia Civil Menschen gewaltsam aus dem Wahllokal. In Barcelona feuerten Sicherheitskräfte Gummigeschosse ab. Bilder von blutüberströmten Menschen, die den katalanischen Separatisten jetzt gut ins Konzept passen, gingen um die Welt.

Die katalanischen Separatisten steuern nun, ungeachtet des Widerstandes der Madrider Regierung, unbeirrt die Loslösung von Spanien an. Der Chef der Regionalregierung in Barcelona, Carles Puigdemont sagte, er habe die Pflicht, das Ergebnis der Befragung umzusetzen. “An diesem Tag der Hoffnung und des Leidens haben Kataloniens Bürger das Recht auf einen unabhängigen Staat in Form einer Republik erworben”, sagte er.

EU: Keine Vermittlerrolle

“Es ist schmerzhaft zu sehen, wenn in unserem Europa Politik und Bevölkerung ihre Meinungsverschiedenheiten nicht gewaltfrei lösen können”, bedauert Michael Roth, Staatsminister für Europa im Auswärtigen Amt im Gespräch mit tagesschau.de.

“Umso wichtiger ist es jetzt, die Eskalation unverzüglich zu beenden und dringend zu Gesprächen zu finden, um eine politisch tragfähige Lösung zu erreichen. Aber wir vertrauen darauf, dass Spanien diese innenpolitische Frage aus eigener, innerer Kraft lösen kann”, so Roth.

Ähnlich verhalten äußerte sich auch der Chefsprecher der EU-Kommission, Margaritis Schinas. Die EU-Kommission – als Hüterin der EU-Verträge – habe bei den Vermittlungen keine Rolle zu spielen, sagte er. Er forderte die Zentralregierung in Madrid und die Regionalregierung in Barcelona dazu auf, miteinander in einen Dialog zu treten.

Schiedsstellen könnten jetzt vermitteln

“Die EU reagiert entsprechend der Verträge”, erklärt Riedel die Zurückhaltung der Europäer. “Sie darf sich nicht einmischen in die Angelegenheiten der Staaten.” Denkbar wäre für die Politologin allerdings die Einrichtung von Schiedsstellen, um Regionalkonflikte zu klären. Dabei könnte insbesondere die Bundesrepublik vermitteln. “Deutschland könnte beispielsweise anbieten, seine Erfahrungen mit einem föderalen Modell zur Verfügung zu stellen. Das ist doch das europäische Modell: dass man voneinander lernt.”

Staatsminister Roth zufolge ist da allerdings Vorsicht geboten. “Eine Einmischung von außen würde den Konflikt vermutlich nicht lösen können, sondern noch anheizen.”

Derweil solidarisierten sich Separatisten in ganz Europa mit den Katalanen. Die Erste Ministerin Schottlands, Nicola Sturgeon, beklagte auf Twitter die Reaktion des britischen Auswärtigen Amtes zu den Vorgängen in Katalonien als “beschämend schwach”. “Ein wahrer Freund Spaniens würde sagen, dass die Vorgänge falsch und zerstörerisch waren.”

Europäische Medien bis hin zum Schwarzen Meer verfolgten das Referendum in Katalonien mit Sorge. “Es liegt auf der Hand, dass – falls sich Katalonien von Spanien abspalten sollte – ähnliche Forderungen in ganz Europa als ungewollte Kettenreaktion kursieren werden”, kommentierte die bulgarische Zeitung “24 Tschassa” das Geschehen.

Ein einziges Pulverfass

“Katalonien ist jetzt ein Testballon für Separatisten”, erklärt Riedel. “Die Schotten und die Basken halten denen die Daumen – sowie Nordirland, Zypern, Südtirol, Flandern, und in Rumänien die ungarischsprachige Minderheit, die sich eine Territorial-Autonomie wünscht. Außerdem der ganze Westbalkan, das ist ein einziges Pulverfass. Da steht schon das nächste Referendum bevor, nämlich das der bosnischen Serben. Und wohin Separatistenbewegungen führen können, haben wir im Balkan bereits gesehen.”

Unterdessen sind die Folgen des Referendums spürbar. Der Euro fiel auf ein Tagestief von 1,1730 Dollar. Auch spanische Aktien und Anleihen standen unter Druck. “Es ist nicht klar, ob es tatsächlich zu einer Unabhängigkeit der Region kommt”, sagte Analyst Padhraic Garvey von der Bank ING. “Aber klar ist, dass Spanien vor einer tiefen politischen Krise steht.”

Über dieses Thema berichtete die tagesschau am 02. Oktober 2017 um 17:00 Uhr.

Las Vegas: “Die Menschen kippten um wie Fliegen”

Mindestens 58 Tote, Hunderte Verletzte – das ist die Schreckensbilanz der Attacke auf ein Konzert in Las Vegas. Minutenlang schoss der Täter auf die Besucher, die zunächst an ein Feuerwerk glaubten. Das Motiv ist noch völlig unklar.

Von Martin Ganslmeier, ARD-Studio Washington

Der Horror begann um 22 Uhr Ortszeit auf der berühmten Casino-Meile in Las Vegas. 22.000 Menschen hatten sich versammelt, um ein Konzert des Country-Musikers Jason Aldean zu hören. Plötzlich wurden Hunderte Schüsse von oben in die Menge gefeuert. Die meisten Konzertbesucher dachten zunächst an ein Feuerwerk, erinnert sich Augenzeuge Taylor Benge im Sender CNN. “Aber dann haben sie die Lichter angemacht”, sagt er. “Und eineinhalb Meter neben mir sah ich jemanden regungslos mit einer Schusswunde im Nacken. Von da an kippten Menschen wie die Fliegen um.”

Mindestens zehn Minuten lang habe der Täter mit seinem Schnellfeuergewehr in die Menge geschossen. Während die Konzertbesucher versuchten, sich zu retten, stürmte ein Sonderkommando der Polizei in das nahe gelegene Hotel Mandalay Bay Resort. Die Schüsse kamen aus dem 32. Stock, so Hilfssheriff Kevin McMahill. “Als wir oben ankamen, lokalisierten wir die zwei Zimmer, in denen sich der Täter aufhielt”, sagt er. “Dann verschaffte sich unser Sondereinsatzkommando mit Sprengstoff Zugang ins Zimmer.”

Motiv ist noch unklar

Doch der Täter hatte sich unmittelbar vorher selbst erschossen. Nach Angaben der Polizei handelt es sich um den 64-jährigen Stephen Paddock aus dem Ort Mesquite im Bundesstaat Nevada, 130 Kilometer nördlich von Las Vegas. Bislang war er weder vorbestraft noch der Polizei wegen Gewalttaten aufgefallen. An eine Verbindung zu ausländischen Terroristen glaubt die Polizei nicht – obwohl die Terrormiliz “Islamischer Staat” die Tat für sich reklamierte. Bezirkssheriff Joseph Lombardo geht davon aus, dass der Täter ein sogenannter “einsamer Wolf” ist. Im Hotelzimmer habe er sich seit dem 28. September aufgehalten. Die Polizei fand bei ihm zehn Schusswaffen und große Mengen an Munition.

Unklar ist Paddocks Motiv. Hinweise darauf erhofft sich der Sheriff von den Aussagen der Lebensgefährtin des Täters. Die 62-Jährige werde derzeit verhört. “Wir haben mit ihr gesprochen”, so Lombardo. “Zum jetzigen Zeitpunkt glauben wir nicht, dass sie an der Tat beteiligt war. Aber die Untersuchung läuft weiter.”

Mindestens 58 Tote

Die vorläufige Schreckensbilanz: Mindestens 58 Menschen sind tot, mehr als 500 verletzt, darunter manche schwer. Zeitweise waren die Krankenhäuser in und um Las Vegas überfordert. Schon jetzt steht fest, dass die Stadt das schlimmste Verbrechen dieser Art in der Kriminalgeschichte Amerikas erlebt hat – schlimmer noch als das Massaker in einem Nachtklub von Orlando, als 49 Menschen im Kugelhagel starben.

US-Präsident Donald Trump wandte sich in einer Ansprache aus dem Weißen Haus an die Nation. Amerika sei erfüllt von “Trauer und Schock”. Den Angehörigen der Opfer sprach er sein Beileid aus: “Wir beten für Euch und sind für Euch da. Wir bitten Gott, dass er Euch hilft, über diese dunkle Zeit hinweg zu kommen.” Trump kündigte an, er werde am Mittwoch nach Las Vegas reisen, um sich mit Angehörigen der Opfer zu treffen.

Noch unklar ist, wie der Täter an so viele und solch gefährliche Waffen kam. Auf jeden Fall dürfte das Massaker von Las Vegas die Debatte über Waffengewalt in den USA neu entfachen.

Zu diesem Thema sendet das Erste heute um 20.15 Uhr einen Brennpunkt.

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Über dieses Thema berichteten tagesschau24 am 02. Oktober 2017 um 15:00 Uhr und die tagesschau um 17 Uhr.

Iran und Irak halten Militärmanöver in Grenzgebiet ab

Eine Woche nach dem Kurden-Referendum bleibt die Lage im Nahen Osten weiter angespannt. Truppen des Irans und des Iraks sind im Grenzgebiet zu einem zweitägigen gemeinsamen Manöver zusammengekommen. Die demonstrative Militärübung ist die erste beider Länder seit 1979.

Nach dem umstrittenen Unabhängigkeitsreferendum der Kurden im Nordirak haben die Regierungen in Teheran und Bagdad mit einem gemeinsamen Manöver den Druck auf die Kurden erhöht.

Die zweitägige militärische Übung soll den Willen der beiden Nachbarländer gegen eine “Desintegration der Region” demonstrieren. Sowohl Bagdad als auch Teheran haben das Referendum als illegal und verfassungswidrig verurteilt und das Ergebnis nicht anerkannt.

Nach Angaben der Nachrichtenagentur Fars findet das Manöver iranischer und irakischer Truppen in drei verschieden Grenzgebieten zum Nordirak statt. Panzer, Artillerie, Drohnen und Flugzeuge sind daran beteiligt.

Erstes gemeinsamen Manöver seit 1979

Es handelt sich um die ersten iranisch-irakischen Manöver seit der islamischen Revolution 1979. In den vergangenen Tagen hatten bereits der Irak und die Türkei Manöver im Grenzgebiet abgehalten.

Die irakische Regierung forderte die Kurden im Nordirak derweil auf, “jegliche Eskalation und Provokation in den Gebieten zu vermeiden, die sie besetzt haben”.

Regierungssprecher Saad al-Hadithi sagte, insbesondere die Verlegung von Peschmerga-Einheiten in der nordirakischen Provinz Ninive müsse aufhören. Zudem solle die ölreiche Provinz Kirkuk an Bagdad zurückgeben werden. Die kurdischen Peschmerga kontrollieren die Provinz Kirkuk, die eigentlich von Bagdad verwaltet wird. Die Zukunft dieser umstrittenen Gebiete ist einer der Hauptstreitpunkte zwischen Erbil und Bagdad.

Erdogan reist in den Iran

Am Mittwoch reist der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan nach Teheran, um über die Unabhängigkeitsbestrebungen der irakischen Kurden zu sprechen. Die Türkei und der Iran sind strikt gegen einen unabhängigen Kurdenstaat, da sie fürchten, dass dies ihre eigenen kurdischen Minderheiten in ihrem Unabhängigkeitsstreben bestärkt.

Bereits am Samstag stoppte der Iran den Ölhandel mit der kurdischen Autonomieregion. Auch die Türkei drohte, den Ölexport der irakischen Kurden zu stoppen. Die Zentralregierung in Bagdad hatte die Nachbarländer aufgefordert, künftig nur noch mit ihr Ölgeschäfte abzuwickeln.

Zudem forderte sie die Kurden auf, ihr die Kontrolle über ihre beiden Flughäfen sowie über alle Grenzübergänge zu übergeben. Da die Kurden dem nicht Folge leisteten, wurden alle internationalen Flüge in die Region ausgesetzt.

Über dieses Thema berichtete Deutschlandfunk am 26. September 2017 um 18:36 Uhr.